Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Angebot und Vertragsabschluss
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zusätzlich zu allen vertraglich vereinbarten Regelungen. Alle Angebote von ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) sind bis zum endgültigen Vertragsschluss unverbindlich. Bei Vertragsschluss wird in Schriftform Art und Umfang sowie der Zeitrahmen der Leistungen von Auftragnehmer und Auftraggeber festgelegt und mit beiderseitiger Unterschrift bestätigt. Jegliche Änderung von Absprachen oder Bedingungen bedürfen der Schriftform und wiederum einer Bestätigung von beiden Seiten per Unterschrift. Bei Berufung auf Änderungen oder Ergänzungen zum Auftrag muss dies durch Vorlage der Schriftform nachgewiesen werden. Dem einfachen Hinweis des Auftragnehmers auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Tätigkeiten und Aufträge
Die Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) berät den Auftraggeber unabhängig und weisungsfrei als Dienstleistung bei der Arbeit mit Chemikalien allgemein insbesondere mit Gefahrstoffen. Der Auftraggeber ist für die Art und den Umfang sowie den zeitlichen Rahmen der mit der Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) abgestimmten Maßnahmen und Empfehlungen alleine verantwortlich. Dies gilt auch für alle im Rahmen der Beratung von ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) erstellten Dokumente, die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden. Die Verantwortung des Auftraggebers ist selbst dann gegeben, wenn die ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) innerhalb seiner Tätigkeit die Umsetzung bestimmter Maßnahmen und Empfehlungen begleitet.
Alle Aufträge werden ausschließlich zu dem zum Zeitpunkt der Auftragsschließung geltendem Recht, den einschlägigen Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien und Normen durchgeführt. Alle nachträglichen Änderungen, Anpassungen, Erweiterungen des Rechts und den einschlägigen Gesetzten, Verordnungen, Richtlinien und Normen sowie neues sowie weggefallenes Recht sind nicht Gegenstand des aktuellen Auftrages. Durch die Beratung der Firma ChemCoach UG (haftungsbeschärnkt) ist kein definierter wirtschaftlicher Erfolg vorgegeben.
Alle im Rahmen der Beratung gegebenen Hinweise, Vorschläge oder Stellungnahmen sind stets als Vorschläge für den Auftraggeber zu bewerten und beinhalten keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetztes. Sollten weitere Tätigkeiten beim Auftraggeber aus Sicht von ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) sinnvoll sein, wird der Auftraggeber darauf aufmerksam gemacht. Die Entscheidung ob weitere Leistungen beauftragt werden. liegt alleine beim Auftraggeber. Jeder Auftrag bedarf der Schriftform.
Alle vom Auftraggeber überlassenen Informationen und Unterlagen legt ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) als vollständig und richtig zu Grunde. ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) ist nicht dazu verpflichtet zu prüfen, ob die Angaben des Auftraggebers richtig, vollständig und ordnungsgemäß sind. Es werden keine Recherchen dazu durchgeführt. Der Auftraggeber legt ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) zur Auftragsdurchführung alle erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und inhaltlich richtig vor.

§ 3 Zahlweise
ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) berechnet seine Leistungen nach dem geltenden Tagessatz, Kilometerpauschale, Übernachtungskosten, Nebenkosten, Tagespesen und weitere Auslagen. Im Einzelfall kann in schriftlicher Form etwas anderes vereinbart werden. Die vereinbarten Pauschalen können sich für die Rechnungsstellung erhöhen, wenn es zu einer Verlängerung des Auftrages kommt. Dies gilt für den Fall, dass nicht zur Verfügung gestellte, alte oder nicht vollständige Informationen zu einer längeren Bearbeitung führen. Die Erhöhung kann auch veranlasst werden, wenn eine pauschalisierte Leistung durch den Auftraggeber einseitig erweitert wurde.
Rechnungen für die erbrachten Leistungen sind 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig. Die vereinbarte Vergütung gilt jeweils zzgl. gesetzlicher Umsatzsteurer. Der in Rechnung gestellte Betrag ist in Gänze zu bezahlen jegliche Abzüge oder Rabatte sind unzulässig, es sei denn es wurde im Vorhinein schriftlich etwas anderes vereinbart.
Die Zahlung des Auftraggebers ist erst dann erfolgreich getätigt, wenn die Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) über den Betrag frei verfügen kann. Nach dem Ablauf der vereinbarten Fälligkeits- oder Zahlungsfrist tritt der Auftraggeber sofort in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Ab Verzugsdatum ist der Rechnungsbetrag zu verzinsen und zwar mit 10% Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz.

§ 4 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht/Kündigung
Für den Fall das Rechnungen oder vereinbarte Abschlagszahlungen nicht oder nicht vollständig beglichen werden, behält sich die Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) vor alle Tätigkeiten für den Auftraggeber einzustellen, bis die offenstehende Forderung vollständig beglichen sind. Dies gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist. Eine fristlose Kündigung des bestehenden Vertrages kann nach schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung von der ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) erfolgen. Für diesen Fall kann die ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen oder auch die vereinbarte Gesamtvergütung abzüglich der ersparten Aufwendungen in Rechnung stellen. Der Auftraggeber kann seine Forderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder gerichtlich entscheidungsreif sind. Dies gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht. Der Auftraggeber darf aber dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht. Bei einer nicht Einhaltung der Bearbeitungs- und Lieferfrist der Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt), hat der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist mindestens jedoch 4 Wochen, beginnend mit dem Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Kunden zu gewähren. Sollte die ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) auch binnen dieser Frist seiner Bearbeitungs- und Lieferverpflichtung nicht nachkommen, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen, außer bei grobem Vorsatz oder Fahrlässigkeit der Firma ChemCoach UG (haftungsbeschränkt). Bei einer unvollständigen Lieferung oder Mängel der erstellten Dokumente wie Sicherheitsdatenblättern, Etiketten, Betriebsanweisungen und Gefahrstoffverzeichnisse muss der Auftraggeber binnen 7 Tage nach Erhalt der Dokumente die Mängel aufzeigen. Die ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) hat das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Eine Minderung der Leistung und der Vergütung kann nur mit der schriftlichen Zustimmung der ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) erfolgen. Weitergehende Ansprüche vom Auftraggeber werden hiermit ausgeschlossen. Keine Berücksichtigung von Mängeln erfolgt, wenn von Seite des Auftraggebers Veränderungen an den gelieferten Dokumenten erfolgt ist oder wenn die Beanstandung sich auf geänderte Rechtsgrundlagen, Verordnungen, Richtlinien und Normen beziehen, die erst nach Abschluss des Auftrages geändert wurden.

§ 5 Datenschutz und Verschwiegenheit
Alle im Zuge der Auftragsbearbeitung erhaltenen Information über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden von der ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) im höchsten Maße vertraulich behandelt und weder zum eigenen Vorteil noch zu denen Dritter verwendet. Diese Verschwiegenheit besteht nicht für allgemein zugängliche oder bekannte Informationen. Bei Abschluss des Vertrages willigt der Auftraggeber in die Verarbeitung personenbezogener Daten ein, die zur Vertragsdurchführung erforderlich sind. Hinsichtlich des Datenschutzes verweist die ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) auf ihre Datenschutzerklärung.

§ 6 Gerichtsstand und Rechtswahl
Für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der ChemCoach UG (haftungsbeschränkt) der Erfüllungsort und Gerichtsstand, wenn dies keiner gesetzlichen Regelung entgegensteht.

§ 7 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: März 2019